Vertreter der Plattform Wehrhaftes Österreich konnten sich in einem Gespräch mit Verteidigungsminister KUNASEK über relevante wehrpolitische Themen austauschen und feststellen, dass in vielen Fragen eine übereinstimmende Sicht der Dinge existiert.

Am 2. Oktober 2018 hatten die Vertreter der Plattform Wehrhaftes Österreich die Möglichkeit, sich in einem Gespräch mit Verteidigungsminister Mario KUNASEK und Angehörigen seines Stabes über die aktuellen Probleme des Österreichischen Bundesheeres und den damit verbundenen wehrpolitischen Herausforderungen auszutauschen. In diesem Zusammenhang dankte KUNASEK den Vertretern der Plattform für ihre Arbeit und betonte, dass es eine wichtige Aufgabe sei, den Gedanken eines „wehrhaften Österreichs“ öffentlich zu thematisieren und ins Land zu tragen. Er wisse nur zu gut, dass dies oft eine schwierige Aufgabe darstelle.

6+2: Eine politische Debatte, die nicht öffentlich geführt wird, hat nie stattgefunden!

Der Verteidigungsminister ist sich mit den Vertretern der Plattform darüber einig, dass die Debatte über das Modell 6+2 (6 Monate Grundwehrdienst mit anschließend 2 Monaten Milizverwendung als konsequente Realisierung der verfassungsmäßigen Einrichtung des ÖBH als Milizarmee) fortzusetzen sei. So habe der Verteidigungsminister diese Forderung, welche die Plattform der wehrpolitischen Verbände seit langer Zeit erhebt, im Sommer dieses Jahres aufgegriffen und zur Diskussion gestellt. Es sei der Auffassung, dass ein Minister Fehlentwicklungen und deren notwendige Korrekturmaßnahmen aufzeigen müsse, auch wenn das nicht allen politischen Kräften im Lande zusagt. So war man sich rasch einig, dass die Frage einer Einführung eines 6+2 Modells nach interner Analyse und Vorbereitung zur entsprechenden Zeit öffentlich diskutiert werden müsse.

In diesem Zusammenhang unterstütze Verteidigungsminister KUNASEK die Meinung, dass eine Attraktivierung des Grundwehrdienstes nur funktioniere, wenn die Rekruten eine gediegene militärische Ausbildung erhielten und ausreichend fordernde Übungen erleben können. Er hob deshalb hervor, dass es seine Absicht sei, nicht bei der Ausbildung der Soldaten zu sparen.

Der ewige Kampf gegen die Unterfinanzierung

Doch selbst die durchdachtesten Ausbildungsvorhaben sind aussichtslos, wenn das Verteidigungsbudget unzureichend ist. Verteidigungsminister KUNASEK unterstrich dabei den immensen finanziellen Bedarf – nicht nur, um den enormen Investitionsrückstau abzubauen, sondern auch, um in naher Zukunft den allgemeinen Dienstbetrieb aufrecht zu erhalten. Denn nach aktuellem Finanzrahmen knickt mit den Budgets 2021/22 die Kurve stark nach unten ab. Dies wäre sowohl aus Sicht des Ministers als auch der Vertreter der wehrpolitischen Verbände ein immenser Schaden für die österreichische Sicherheitsarchitektur. Erst ab 1% des BIP für das Verteidigungsressort – so die Vertreter der Plattform – sei das Bundesheer langsam wieder in der Lage, zu einem akzeptablen Zustand zurückzufinden. Der Verteidigungsminister bat deshalb darum, dass alle unterstützenden Kräfte in dieser Debatte zusammenhalten müssen. Denn letztlich stünde ab 2021 die Einsatzfähigkeit des ÖBH auf dem Spiel.

Bewusstseinsbildung ist der Schlüssel

Minister KUNASEK stimmte der Feststellung der wehrpolitischen Verbände bei, dass es einer notwendigen öffentlichen Bewusstseinsbildung für die Fragen der Sicherheits- und Verteidigungspolitik bedürfe. Dies betreffe nicht nur die Bevölkerung, sondern gerade auch die Abgeordneten des Nationalrates, die letztlich das Budget für das Bundesheer beschließen. Dies sei gerade deshalb notwendig, da vielen Parlamentariern das wesentliche Wissen um das Bundesheer und der damit verbunden sicherheits- und wehrpolitischen Grundlagen fehlen. Aus diesem Grund lade beispielsweise Verteidigungsminister KUNASEK die Wehrsprecher der politischen Parteien regelmäßig ein, um mit ihnen relevante Fragen rund um das Bundesheer zu besprechen.

Die Vertreter der Plattform warfen ein, dass es einen weitreichenderen Prozess der Bewusstseinsbildung bedürfe, weshalb sie unter anderem die Abhaltung parlamentarischer Enqueten, Vorträge an den politischen Akademien der Parteien und Fachworkshops mit den jeweiligen Fachreferenten der Parlamentsklubs anregten, um einen weiten Kreis an Entscheidungsträgern zu erreichen.

KUNASEK kommt zum Tag der Wehrpflicht 2019

Der Verteidigungsminister sehe die wehrpolitischen Verbände als „Partner des Bundesheeres“ und betonte seine positive Haltung zu ihnen. Er würde sich deshalb freuen, wenn die Möglichkeit einer intensiveren Zusammenarbeit bestehe. So könnte das BMLV den Mitgliedsverbänden der Plattform direkt wehrpolitisch relevante Informationen zukommen lassen und somit ihre Arbeit unterstützen.

In diesem Zusammenhang ist es daher von großer Freude, dass Verteidigungsminister KUNASEK sein Kommen und Mitwirken am nächsten „Tag der Wehrpflicht“ (20. Jänner 2019) zugesagt hat. Als Themen wurden die Widerstandsfähigkeit des Staates gegenüber hybriden Bedrohungen und das Konzept der Sicherheitsinseln ins Auge gefasst.

Zuletzt betonte KUNASEK die hohe Bedeutung einer partei- und ideologieübergreifenden Zusammenarbeit aller, die sich um das Wohl des Bundesheeres bemühen. Denn nur so könne der weitere Zerfall unserer Armee verhindert werden.