Plattform Wehrhaftes Österreich

Tag der Wehrpflicht

Wehrpflicht als Fundament der Sicherheitspolitik

Nach erfolgreicher Volksbefragung wurde seitens der Plattform Wehrpflicht beschlossen, Ihre Aktivitäten auch nach der Entscheidung der Bevölkerung für die Wehrpflicht fortzusetzen. Ein Ziel ist es, mit Veranstaltungen an die Öffentlichkeit, insbesondere an die Vertreter der Politik heranzutreten.

I. Tag der Wehrpflicht: 20. Jänner 2014

Die erste Veranstaltung hatte die Analyse der Volksbefragung zum Gegenstand. Aus sozialwissenschaftlicher Sicht konnte festgestellt werden, dass auch bei den unter 30-jährigen die Befürworter der Wehrpflicht eine Mehrheit hatten. In einem Referat über die Rechtsgrundlagen Wehrpflicht wurde der Einsatzpräsenzdienst als Kern der Wehrpflicht präsentiert, der die Möglichkeit bietet, aus dem Potential der 30.000 Milizsoldaten und der 1,8 Millionen Reservisten das zur Bewältigung der Krise notwendige Personal einzuberufen. Sowohl die bewältigten Einsätze des Bundesheeres als auch Planungen für mögliche Einsatzscenarien können nur mit Hilfe der Wehrpflicht bewältigt werden.

Die Vertreter der Wehrpolitischen Verbände stellten konkrete Forderungen für die damals in Ausarbeitung befindliche Wehrdienstreform, insbesondere die Anwendung der im Wehrgesetz verankerten Milizübungen.

II. Tag der Wehrpflicht: 20. Jänner 2015

Beim zweiten TdW wurde auf Grund der vom damaligen Finanzminister Spindelegger verfolgten extremen Sparpolitik gegenüber der Landesverteidigung der Widerspruch zwischen in der Verfassung und der ebenfalls vom Parlament im Juli 2013 beschlossenen Österreichischen Sicherheitsstrategie hingewiesen. Als Ansprechpartner konnten die Wehrsprecher der politischen Parteien gewonnen werden.

III. Tag der Wehrpflicht: 20. Jänner 2016

Beim diesjährigen III. TdW sollen die gegenwärtigen Bedrohungen für Österreich dargestellt werden. Die sicherheitspolitische Lage hat sich in den letzten Jahren massiv verschlechtert, Stichworte: Internationaler/Islamistischer Terrorismus, Migration, Krieg in Europa: der Konflikt in der Ukraine.

Im Dialog zwischen den Vertretern der wehrpolitischen Verbände und den außenpolitischen Sprechern der Parteien, sollen die aktuellen Gefahren für Österreich besprochen und Konsequenzen, insbesondere Maßnahmen im Bereich der Landesverteidigung erörtert werden.

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